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Schlagwort-Archive: Zensus 2011
Zensus 2011 – Verwaltungsgericht Bremen
Mit Urteil vom 08. November 2013 wurde die Klage einer Auskunftspflichtigen vor dem VG Bremen gegen den Zensus 2011 abgewiesen. Die Klägerin begehrte die Überprüfung eines gegen sie ergangenen Heranziehungbescheides. Außerdem sollte im Rahmen der rechtlichen Überprüfung auch die Verfassungs- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Bremen, Bremerhaven, Datenschutz, Gebäude- und Wohnungszählung, Haushaltebefragung, Heranziehungsbescheid, Klage, rechtswidrig, Totalerhebung, verfassungswidrig, Volkszählung, Zensus 2011
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Zensus 2011 – Erneut Verfassungsbeschwerde eingelegt
Die Verfahren gegen den Zensus 2011 gehen in die letzte Runde: Am Montag wurde erneut eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Zensus 2011 erhoben. Es wird gerügt, dass einzelne Normen des ZensG bzw. die Urteile der befassten Gerichte den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bremen, Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Heranziehungsbescheid, Klage, Medienrecht, Rechtsanwalt, verfassungswidrig, Verwaltungsakt, Verwaltungsrecht, Volkszählung, Zensus, Zensus 2011
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