Archiv der Kategorie: Verfassungsrecht

RAin Eva Dworschak

berät und vertritt Sie umfassend und vertraulich in allen Belangen des Verfassungsrechts.

Zensus 2011 – Verwaltungsgericht Bremen

Mit Urteil vom 08. November 2013 wurde die Klage einer Auskunftspflichtigen vor dem VG Bremen gegen den Zensus 2011 abgewiesen. Die Klägerin begehrte die Überprüfung eines gegen sie ergangenen Heranziehungbescheides. Außerdem sollte im Rahmen der rechtlichen Überprüfung auch die Verfassungs- … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Zensus 2011 – Erneut Verfassungsbeschwerde eingelegt

Die Verfahren gegen den Zensus 2011 gehen in die letzte Runde: Am Montag wurde erneut eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Zensus 2011 erhoben. Es wird gerügt, dass einzelne Normen des ZensG bzw. die Urteile der befassten Gerichte den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Der neue „Rundfunkbeitrag“

Seit dem 01.01.2013 gilt der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV): Dieser ersetzt den bis zum 31.12.2012 geltenden Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Durch die Änderung soll das bisherige System, insbesondere für Privatpersonen vereinfacht, werden. Die Verfassungsmäßigkeit dieses Systems wird jedoch angezweifelt. Bis zum 31.12.2013 wurde der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medien- und Presserecht, Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Zensus 2011

Die Volkszählung 2011 ist mittlerweile abgeschlossen und die Auswertungsdatenbank mit den Ergebnissen daraus ist online gegangen. Hierbei sind jedoch immer noch Klagen von Mandanten der Kanzlei gegen die Durchführung des Zensus 2011 anhängig, deren Ausgang ungewiss ist. Des Weiteren wurde … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

Überblick Verfassungsrecht

Das Verfassungsrecht ist eine sehr weite Rechtsmaterie. Es beinhaltet beispielsweise die Grundrechte, die (fast) jedemann zustehen und das Staatsorganisationsrecht, das beispielsweise die Beziehungen zwischen den Verfassungsorganen regelt. Rechtlich relevanter sind die Grundrechte. Kaum einer weiß, dass die Grundrechte fast jeden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verfassungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen