Kanzlei Dworschak
Tel 0421 - 794 77 688Termine nach Vereinbarung
Fax 0421 -794 11 907
Homepage www.aktenreiter.de-
Aktuelle Beiträge
- Reiserücktrittsversicherung vs. Stornokosten
- Reisegutscheine
- Abendschule, Lehrgänge, Fort- und Weiterbildung – immer wieder zu lange Kündigungsfristen
- Wundinfektion aufgrund falsch verwendeter Fäden
- Fitness-Studio antwortet nicht?
- Zahn-Implantate
- Brustimplantate, Operationen an den Brüsten, ästhetische und rekonstruktive Chirurgie
- Medikamentenverwechslung – Vergabe falscher Medikamente
- Reise-Stornierunng wegen Corona/Covid19 Pandemie
- SCHÖHNHEITSOPERATIONEN – FACELIFTING und co
Archiv
Kategorien
Meta
Archiv der Kategorie: Verfassungsrecht
Zensus 2011 – Verwaltungsgericht Bremen
Mit Urteil vom 08. November 2013 wurde die Klage einer Auskunftspflichtigen vor dem VG Bremen gegen den Zensus 2011 abgewiesen. Die Klägerin begehrte die Überprüfung eines gegen sie ergangenen Heranziehungbescheides. Außerdem sollte im Rahmen der rechtlichen Überprüfung auch die Verfassungs- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Bremen, Bremerhaven, Datenschutz, Gebäude- und Wohnungszählung, Haushaltebefragung, Heranziehungsbescheid, Klage, rechtswidrig, Totalerhebung, verfassungswidrig, Volkszählung, Zensus 2011
2 Kommentare
Zensus 2011 – Erneut Verfassungsbeschwerde eingelegt
Die Verfahren gegen den Zensus 2011 gehen in die letzte Runde: Am Montag wurde erneut eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Zensus 2011 erhoben. Es wird gerügt, dass einzelne Normen des ZensG bzw. die Urteile der befassten Gerichte den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Bremen, Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, Heranziehungsbescheid, Klage, Medienrecht, Rechtsanwalt, verfassungswidrig, Verwaltungsakt, Verwaltungsrecht, Volkszählung, Zensus, Zensus 2011
2 Kommentare
Der neue „Rundfunkbeitrag“
Seit dem 01.01.2013 gilt der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV): Dieser ersetzt den bis zum 31.12.2012 geltenden Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Durch die Änderung soll das bisherige System, insbesondere für Privatpersonen vereinfacht, werden. Die Verfassungsmäßigkeit dieses Systems wird jedoch angezweifelt. Bis zum 31.12.2013 wurde der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Beitrag, Klage, Rundfunk, verfassungswidrig
Kommentar hinterlassen
Zensus 2011
Die Volkszählung 2011 ist mittlerweile abgeschlossen und die Auswertungsdatenbank mit den Ergebnissen daraus ist online gegangen. Hierbei sind jedoch immer noch Klagen von Mandanten der Kanzlei gegen die Durchführung des Zensus 2011 anhängig, deren Ausgang ungewiss ist. Des Weiteren wurde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit 2011, Volkszählung, Zensus
Kommentar hinterlassen
Überblick Verfassungsrecht
Das Verfassungsrecht ist eine sehr weite Rechtsmaterie. Es beinhaltet beispielsweise die Grundrechte, die (fast) jedemann zustehen und das Staatsorganisationsrecht, das beispielsweise die Beziehungen zwischen den Verfassungsorganen regelt. Rechtlich relevanter sind die Grundrechte. Kaum einer weiß, dass die Grundrechte fast jeden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verfassungsrecht
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, recht
Kommentar hinterlassen